Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der SC Medical GmbH**
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der SC Medical GmbH, An der Kesselschmiede 52, 47829 Krefeld (nachfolgend „wir“ oder „SC Medical“) und unseren Kunden.
(2) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit nicht ausdrücklich unterschiedlich geregelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren und Dienstleistungen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots („invitatio ad offerendum“).
(2) Durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch
a) unsere schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung oder
b) Auslieferung der Ware.
(4) Wir behalten uns vor, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen, beispielsweise bei mangelnder Verfügbarkeit oder Zweifeln an der Bonität.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Neben dem Kaufpreis können Versand- und Servicekosten anfallen, die vor Vertragsschluss mitgeteilt werden.
(3) Folgende Zahlungsarten können angeboten werden:
– Vorkasse
– PayPal
– Amazon Pay
– Klarna/Sofortüberweisung
– Rechnung (nur für Geschäftskunden nach Bonitätsprüfung)
– Weitere Zahlungsarten nach Vereinbarung
(4) Rechnungsbeträge sind sofort fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB).
§ 4 Lieferung, Lieferfristen und Verfügbarkeit
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich bestätigt wurde.
(3) Bei dauerhafter Nichtverfügbarkeit behalten wir uns den Rücktritt vor. Bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar.
§ 5 Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Transportdienstleister über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
(2) Bei Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen unserer Geschäftsbeziehung.
(3) Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist untersagt.
§ 7 Gewährleistung (Mängelhaftung)
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Verbraucher haben eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung.
(3) Für Unternehmer beträgt die Frist ein Jahr, ausgenommen:
– Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
– Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
– Rückgriffsansprüche gem. § 445a BGB
– Arglist
– Garantieübernahmen
(4) Unternehmer müssen die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich prüfen und Mängel sofort schriftlich rügen.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung bleibt unberührt bei:
– Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit
– Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz
– übernommenen Garantien
(4) Darüber hinaus ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Besondere Bestimmungen für Medizinprodukte
(1) Kunden haben alle Sicherheits- und Gebrauchshinweise des Herstellers sowie gesetzliche Vorgaben einzuhalten.
(2) Schäden durch unsachgemäße Nutzung sind ausgeschlossen.
(3) Medizinprodukte dürfen, sofern erforderlich, nur durch geschultes bzw. fachkundiges Personal angewendet werden.
§ 10 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(gemäß §§ 312g, 355 BGB)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, oder
– im Falle mehrerer Waren einer einheitlichen Bestellung, die getrennt geliefert werden: ab dem Tag, an dem Sie die letzte Ware in Besitz genommen haben, oder
– im Falle einer Lieferung in mehreren Teilsendungen: ab dem Tag der letzten Teilsendung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns folgende Erklärung zukommen lassen:
SC Medical GmbH
An der Kesselschmiede 52
47829 Krefeld
E-Mail: info@scmedical.de
Telefon: 02151 97 19 68 00
Sie können hierfür eine eindeutige Erklärung per E-Mail oder per Brief senden. Ein bestimmtes Formular ist nicht erforderlich.
Zur Wahrung der Frist genügt es, die Erklärung rechtzeitig abzusenden.
Folgen des Widerrufs
Im Falle des Widerrufs erstatten wir alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (Ausnahme: zusätzliche Kosten bei abweichender Lieferart), spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang Ihres Widerrufs.
Wir verwenden für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Ihnen entstehen keine Gebühren.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten oder Sie den Nachweis der Rücksendung erbringen.
Sie müssen die Ware spätestens 14 Tage nach Abgabe der Widerrufserklärung zurücksenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen nur für einen Wertverlust aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
– versiegelten Waren, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung entfernt wurde;
– Waren, die individuell für den Kunden angefertigt oder eindeutig personalisiert wurden;
– Medizinprodukten, die aus Sicherheits- oder Hygienegründen nicht erneut in Verkehr gebracht werden dürfen, sofern die Verpackung geöffnet wurde;
– schnell verderblichen Waren oder Produkten mit kurzer Haltbarkeit;
– Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
SC Medical GmbH
An der Kesselschmiede 52
47829 Krefeld
E-Mail: info@scmedical.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am: __________________________
Erhalten am: __________________________
Name des Verbrauchers: _________________________________________________
Anschrift des Verbrauchers: _____________________________________________
Datum: __________________________
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung in Papierform): ____________________
§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen verarbeitet. Details ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der SC Medical GmbH.
(3) Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.